Vor einem Jahr verlor die SP nach dem Rücktritt von Eddie Frei ihr Gemeinderatsmandat. Unser Kandidat, Marco Lüchinger, hat im ersten Wahlgang das absolute Mehr erreicht. Trotzdem verpasste er die Wahl knapp.
Eine Mehrheit der Flawiler Bevölkerung wollte die SP im Gemeinderat vertreten wissen. Daher ist die Motivation für Marco Lüchinger hoch, für die Ersatzwahl am 28. November zu kandidieren. Durch seine Mitwirkung im Gemeinderat will er eine zusätzliche Sichtweise einbringen, die zur Zeit im Gemeinderat fehlt.
Marco Lüchinger politisiert für ein lebenswertes Flawil, wo nachhaltige Lösungen und soziales Denken im Vordergrund stehen. Er will ein attraktives Flawil für alle Generationen. Hier stellt er sich selber vor.
Für einen Gemeinderat für alle Flawilerinnen und Flawiler wählen wir Marco Lüchinger.
Marco Lüchinger, Gemeinderatskandidat, suchte am Herbstmarkt den Kontakt mit den FlawilerInnen
Umfrage zum Klimaschutz
Einmal mehr ergriff die SP Flawil am Herbstmarkt die Gelegenheit für eine Umfrage. Dieses Mal wurde die Bevölkerung zum Thema Klimaschutz befragt. Die interessanten Gespräche am Marktstand und die deutlichen Rückmeldungen zeigten Handlungsbedarf für die Gemeinde auf.
Obwohl die Umfrage nicht repräsentativ ist, lässt sie doch eine klare Meinung erkennen: Massnahmen bei den gemeindeeigenen Liegenschaften, aber auch Fördermassnahmen zum Umstieg auf erneuerbare Energien sowie mehr Natur seien erforderlich. So wurden zahlreiche Bereiche genannt, welche zu einer zukunftsorientierten Klimapolitik auch auf Gemeindeebene zählen müssen: Gebäudesanierungen, Verzicht auf Öl- und Gasheizungen und ihr schneller Ersatz, Holz als Baustoff, Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden, weiterer Ausbau des Velo- und Fusswegnetzes, Ausdehnung des Ortsbusangebotes auf die Sonntage, mehr Natur in Anlagen der Gemeinde und das Zulassen von Restflächen, Bäume und Grünflächen als Regulatoren des Klimas und mehr. Ein besonders interessantes Anliegen ist der Wunsch nach einem Share-Zentrum. Die Vermittlung von Alltagsgegenständen, wie Maschinen, Fahrzeuge oder Werkzeuge sollte gefördert werden.
Für die Flawiler Bevölkerung ist Klimaschutz ein ernst zu nehmendes Thema. Die Dringlichkeit für gemeinsame Anstrengungen, auch auf Gemeindeebene, ist ausgewiesen.
Der Gemeinderat will die Schule in eine Verwaltungseinheit umfunktionieren. Er stellt die Behauptung auf, dass ein gewählter Schulrat in der Gemeindestruktur nicht mehr zeitgemäss sei. Die Tatsache, dass noch 62 von 77 St.Galler Gemeinden ihren Schulrat wählen, widerspricht dieser Aussage. Schule aber braucht eine starke Basis für ihre dynamische Entwicklung. So kann im Interesse unserer Jugend auf die Herausforderungen unserer Zeit reagiert werden. Demokratisch legitimiert und nahe am Puls der Bevölkerung übernimmt der Schulrat eine wichtige Funktion. Diesem Anspruch genügt ein Gremium von wenigen Behördenmitglieder und von Behördenmitgliedern ausgewählten Personen nicht. Die SP Flawil macht einen konkreten Gegenvorschlag:
So soll der Schulrat gestärkt werden:
Demokratische Basis: weiterhin eine Volkswahl Entwicklung und Dynamik: Verpflichtung zur Gestaltung einer zukunftsgerichteten Entwicklung der Schule Flawil Kompetenzen: erweiterte Finanzkompetenzen im Rahmen der vorgegebenen Zuständigkeiten
Sie finden den Vorschlag für die Änderung der Gemeindeordnung sowie die Begründungen hier. Statt «Schule verwalten» müssen wir die Weichen in Richtung «Schule gestalten» stellen.
Jedes Jahr der gleiche Ablauf: Budgetiert wird ein ausgeglichenes Ergebnis, im Resultat sprudeln die Steuererträge zu einem (teilweise absurden) Überschuss. Wir könnten eigentlich zufrieden sein und aus Bequemlichkeit die Steuern senken. Das Problem liegt aber bei der Budgetierung durch den Gemeinderat. Vermeintliche Kleinigkeiten werden gestrichen, grössere und seit langem notwendige Vorhaben werden verschoben und auch im Jahresverlauf wird die Schraube zusätzlich angezogen und budgetierte Kleinstausgaben nicht bewilligt. So geschehen mit dem Ausgabenstopp letztmals im vergangenen Herbst unter dem Deckmantel der Corona-Krise. So darf es nicht weitergehen!
Mit dem Rechnungsabschluss 2020 verteilt der Gemeinderat den Überschuss – vor allem ins Steuersenkungskässeli. Es braucht aber auch den Willen und die Offenheit des Gemeinderates, gezielt in die Zukunft des Wohn- und Lebensortes Flawil zu investieren und auf die nachträgliche Kleinkrämerei zu verzichten.
Mit der Abstimmung zur Rechnung 2020 können Sie Ihre Unzufriedenheit ausdrücken:
Legen Sie leer ein oder lehnen Sie die Rechnung 2020 ab!
Am 13. Juni 2021 wird über wegweisende Referenden und Initiativen zu gesundheitspolitischen Themen abgestimmt.
Regional verankerte Gesundheitsversorgung Landspitäler werden geschlossen, in der Folge muss das grosse Zentrumsspital KSSG die Bettenkapazitäten erhöhen, was wiederum mit hohen Kosten verbunden ist. Nach dem Willen von Verwaltungsrat, Regierung und Kantonsratsmehrheit wird das zu grossen Teilen neue Spital Wattwil nicht fertig gebaut, dafür erweitert das Spital Wil seine Bettenkapazitäten und plant dazu noch einen Neubau. Geht das auf? Die Gesundheitsversorgung in den Regionen ausbluten und dafür neue Investitionen mit hohen Kosten für uns alle an anderen Orten? Christoph Thurnherr, Kantonsrat aus Wattwil, findet Nein. (Sein Kurzporträt hier) Daniel Baumgartner, der einzige Kantonsrat aus Flawil, wird die Position der SP Flawil zur zweitbesten Lösung für Flawil erläutern.
Schutz für Trinkwasser und der Bevölkerung vor Pestiziden Unsere Trinkwasserversorgung wird zunehmend durch Schadstoffeinwirkungen der kommerziellen Landwirtschaft bedroht. Pestizidrückstände sind allgegenwärtig. Mit zwei Initiativen soll ein Umdenken und eine Neuausrichtung in der Lebensmittelproduktion möglich gemacht werden. Es soll eine neue Richtung zum Schutz der Bevölkerung eingeschlagen werden. Kantonsrätin Karin Hasler aus Balgach gibt Informationen zur Bedrohungslage für uns, zum Inhalt der Initiativen und zu den Gründen für 2x JA. (Ihr Kurzporträt hier)
Die Veranstaltung der SP Flawil findet am Schnittpunkt der Themen statt:
Dienstag, 1. Juni 2021, 19.00 Uhr Ort: Auf der Zufahrtstrasse zum Spital Flawil
Die Veranstaltung ist öffentlich. Die Corona-Regeln werden eingehalten – auch beim anschliessenden Apero. Die SP Flawil freut sich auf viele interessierte Besucherinnen und Besucher.
Um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der SP Flawil daselbst zu einer kurzen Hauptversammlung.
Jährlich wiederkehrend präsentiert die Gemeinde Flawil einen hervorragenden Abschluss der Rechnung des Vorjahres. Dieses Jahr dürfen wir uns besonders reich fühlen. Im letzten Quartal des Jahre 2020 wurden im Hinblick auf 2021 bereits Sparmassnahmen umgesetzt. Und Mitte März 2021 wurde ein massiver Ertragsüberschuss verkündet: 4.54 Mio. Franken schlägt es zu Buche und allen, die unter Sparmassnahmen zu leiden haben, ins Gesicht.
Regelmässig wird uns vermittelt, dass wir sparen müssten. Daher ist die familienergänzende Kinderbetreuung immer noch viel zu teuer, in den Schulen fehlt das Geld für eine sinnvolle Entwicklung der Mobilien und Ausstattung, das Förderprogramm für klimafreundliche Massnahmen (auch bei den eigenen Liegenschaften) steckt in den Kinderschuhen, eine Zwischennutzung für Kulturraum wurde aus Spargründen abgelehnt, Velowege und Fusswege warten auf einen weiteren Ausbau, Vereine werden mehr ideell denn finanziell unterstützt, in der Flüchtlingsbetreuung fehlt selbst das nötige Geld für gute Lehrmittel, im Sommer werden alle wieder aus dem kahlen und heissen Bahnhofplatz fliehen, …
Da wundert man sich erst mal – und soll sich dann freuen über den erneuten fantasielosen Vorschlag einer weiteren Steuerfusssenkung?
Eine Senkung des Steuerfusses auf Gemeindeebene bringt den Unternehmen nichts. Unternehmensteuern sind auf Kantonsebene geregelt. Zudem wurden die Unternehmen ab 2020 um etwas mehr als 20% massiv entlastet! Der finanzielle Vorteil einer Senkung um 1 Steuerfussprozent bringt, sage-und-schreibe, 4 Franken pro 1000 Franken Steuerbetrag.
Die SP Flawil verlangt jetzt Investitionen, die Flawil vorwärtsbringen! Wir erwarten im Rahmen des Budget 2022 vom Gemeinderat, dass er den erneuten Millionenüberschuss für längst fällige Verbesserungen zum Wohle aller einsetzt und entsprechende Vorschläge macht.
Am 7. März stimmen wir über drei wichtige Vorlagen für Flawil ab. An der online-Mitgliederversammlung der SP Flawil vom 28. Januar wurden die Vorlagen erneut diskutiert und die Abstimmungsempfehlungen gemacht.
Der Schandfleck inmitten unseres Dorfes soll endlich verschwinden. Die Flawilerinnen und Flawiler haben nun lange genug gewartet. Eine weitere Verzögerung ist nicht vertretbar. Eddie Frei hat in seiner Amtszeit als Gemeinderat das Projekt Neugestaltung Marktplatz eng begleitet und schreibt hier sein Statement.
Die Notwendigkeit für den Neubau einer Sporthalle mit dem Musikschulzentrum für Flawil ist unbestritten. Eine Ausführung als Holzbau, wie sie die IG Nachhaltige Zukunft für Flawil vorschlägt, entspricht auch dem Wunsch der SP Flawil. Die Argumente dafür beschreibt unser Präsident, Marco Lüchinger, hier.
Die Erhöhung der Sicherheit im Hochwasserschutz für die Anwohner wird generell gutgeheissen. Im Hochwasserschutzprojekt wird der neue Verlauf des Tüfibaches kritisch betrachtet. Das Projekt ist nicht vollumfänglich überzeugend. Daher wird keine Empfehlung formuliert.
Neugestaltung Marktplatz JA Dreifachturnhalle mit Musikschule JA, Variante Holzbau JA Hochwasserschutzprojekt OFFEN
Viel Freude mit den demokratischen Rechten und Pflichten!
Aus bekannten Gründen darf der traditionelle Neujahrsapéro der SP Flawil nicht stattfinden. Schön sind die Erinnerungen an letztes Mal, als wir prominenten Besuch von Laura Bucher, unserer Regierungsrätin, hatten und zwei starke junge Frauen der SP Flawil uns einen hoffnungsvollen Blick in die Zukunft vermittelten.
Auch wenn uns nun Corona einen Strich durch die Rechnung macht, wollen wir die guten Wünsche zum Neuen Jahr nicht auslassen. Die Neujahrsbotschaft unseres Präsidenten, Marco Lüchinger ist hier nachzulesen. Andreas Baumann hatte zugesagt, unseren traditionellen Anlass mit einer Spoken Word Darbietung zu bereichern. Seinen Text «Mit der Zeit gehen» mit all seinen Finessen geniessen wir per Video hier.
Lassen wir uns vom Bild in diesem Infoletter inspirieren: Achtung Rechtskurve! – Wir aber wollen unseren sozialdemokratischen Kurs nach links beibehalten. Die Zeichen stehen gut mit unserem neuen Parteipräsidium der SP Schweiz. Frischer Wind und hartnäckige Beständigkeit sind von Mattea Meyer und Cédric Wermuth zu erwarten. Dabei ist eine starke Basis wichtig und jede Ortspartei kann den Elan der beiden aufnehmen. Linke Stimmen müssen deutlich erhoben werden, wo immer es nötig wird. In Anlehnung an unseren Spoken Word-Autor wünschen wir allen «Die Zeichen der Zeit zu erkennen» und für das Jahr 2021 besonders
Das Wahlergebnis der letzten Gemeinderatswahlen war ernüchternd. Ich bin persönlich enttäuscht und ich bedaure es sehr, dass die SP in den nächsten vier Jahren nicht mehr im Gemeinderat und Schulrat vertreten sein wird.
Mit Überzeugung kann ich sagen: «Ich werde den Pickel nicht verwerfen!» Es braucht die SP und ihre Mandatsträger*innen in Flawil. Darum werde ich mich in der Ortspartei auch weiterhin für unsere Gemeindepolitik einsetzen. Bei den letzten Kantonsratswahlen hat jede sechste Flawilerin/jeder sechste Flawiler SP gewählt. Das ist ein gutes Zeichen. Es ist daher wichtig, dass wir auch auf Gemeindeebene wirksam bleiben. Auf nationaler Ebene ist die SP auch gut aufgestellt, und die Wahl von Mattea Meyer und Cédric Wermuth ins SP Präsidium motiviert uns für die Arbeit in der Basis.
«Nach den Wahlen ist vor den Wahlen», mit dieser Redensart wollen wir uns bewusst machen, was wir zu tun haben, um für die nächsten Gemeindewahlen 2024 gut vorbereitet zu sein. Die grösste Herausforderung ist es, Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Als Mitglied kann man die SP Flawil und unsere Gemeindepolitik am besten kennenlernen. Aus erster Hand erhält man Informationen über aktuelle und zukünftige politische Themen und kann sich in der Diskussion auf Gemeindeversammlungen, Abstimmungen oder ein Amt in den Gemeindebehörden vorbereiten. Hier Mitglied werden
Dass wir nicht mehr in der Exekutive vertreten sind, birgt auch Möglichkeiten: Die SP kann unbelastet zu wichtigen Themen in Flawil Stellung beziehen. Mit der Unterstützung unserer Mitglieder und Sympathisant*innen wird es uns gelingen, weiterhin die aktive und kritische Stimme der Gemeindepolitik zu bleiben.
Einladung zum online Infoanlass der SP Flawil
Am Dienstag, den 1. Dezember um 20.00 Uhr informieren wir online über die drei grossen Bauprojekte der Gemeinde:
Neuer Marktplatz (Eddie Frei, GR)
Wasserbauprojekt (Eddie Frei, GR)
Neue Turnhalle Feld (Marco Lüchinger, Präs.SP)
Der Gemeinderat plant, über alle drei Projekte im März 2021 abstimmen zu lassen. Gesamthaft sind das Investitionen von 35 Mio Franken. Das Ziel dieser Informations-Veranstaltung ist die Meinungsbildung innerhalb der SP Flawil. Sympathisant*innen sind herzlich willkommen! Nichtmitglieder melden sich an über und erhalten dann einen Link für die Zoom-Sitzung. (Man braucht dazu nur einen Computer/ Laptop mit Internet, Mikrofon und Kamera. Man muss nichts zusätzlich installieren.)
Der Gemeinderat schlägt der Bürgerschaft den Verkauf der Liegenschaft an der St.Gallerstrasse 62 vor. Die SP Flawil hat sich mit der Vorlage auseinandergesetzt und stellt sich klar gegen einen Verkauf.
Interesse der Öffentlichkeit
Die Liegenschaft wird zu grossen Teilen durch langjährige Mietverhältnisse der gemeinnützigen Stiftung Buecherwäldli genutzt. Diese erbringt im öffentlichen Interesse Leistungen im Bereich der Betreuung von beeinträchtigten Menschen, wird finanziert durch die öffentliche Hand und ist an einem verlässlichen Vermieter wie die Gemeinde Flawil interessiert. Daneben sind nach der Spitex auch für das Erdgeschoss wieder mittel- und langfristig öffentliche Nutzungen vorstellbar: So bieten beispielsweise mit Flawil vergleichbare Orte Beratungsangebote gerade im Bereich von Kindern und Jugendlichen konzentriert an und nutzen damit Synergien. Eine Tagesschule benötigt Räumlichkeiten. Eine Gemeinde, die solche Überlegungen einbezieht, handelt vorausschauend – so wie es auch im Strategiepapier des Gemeinderates Flawil steht!
Sehr gute Wirtschaftlichkeit
Gemäss Ausführungen des Gemeinderates beträgt der Nettomietertrag (ohne Einnahmen für die Parkplätze) fast 150’000 Franken. Die Erträge sind grösstenteils durch langjährige Mietverträge gesichert. Das Gebäude ist immer noch neuwertig. Damit stellt sich die Frage: einmaliger Buchgewinn von 529’000 Franken oder regelmässige Erträge über lange Jahre? Angesichts des jährlichen Nettomietertrages fällt die Antwort leicht. Kein Privater würde ohne Not eine solche Liegenschaft weitergeben – dann sollte dies auch die Gemeinde Flawil nicht machen!
Ablehnung des Verkaufs
Mit der Ablehnung des Verkaufs der Liegenschaft St.Gallerstrasse 62 nimmt die Gemeinde zudem die Verantwortung für den Umgang mit dem nicht vermehrbaren Gut «Boden» wahr und entzieht ihn der Spekulation. Ein Verkauf der Liegenschaft liegt nicht im Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde Flawil!
Zweiter Wahlgang in Flawil: Kampfwahl um den letzten Schulratssitz Die SP Flawil empfiehlt Thomas Wenk, Kandidat der Grünen, zur Wahl.
