Jährlich wiederkehrend präsentiert die Gemeinde Flawil einen hervorragenden Abschluss der Rechnung des Vorjahres. Dieses Jahr dürfen wir uns besonders reich fühlen. Im letzten Quartal des Jahre 2020 wurden im Hinblick auf 2021 bereits Sparmassnahmen umgesetzt. Und Mitte März 2021 wurde ein massiver Ertragsüberschuss verkündet: 4.54 Mio. Franken schlägt es zu Buche und allen, die unter Sparmassnahmen zu leiden haben, ins Gesicht.
Regelmässig wird uns vermittelt, dass wir sparen müssten. Daher ist die familienergänzende Kinderbetreuung immer noch viel zu teuer, in den Schulen fehlt das Geld für eine sinnvolle Entwicklung der Mobilien und Ausstattung, das Förderprogramm für klimafreundliche Massnahmen (auch bei den eigenen Liegenschaften) steckt in den Kinderschuhen, eine Zwischennutzung für Kulturraum wurde aus Spargründen abgelehnt, Velowege und Fusswege warten auf einen weiteren Ausbau, Vereine werden mehr ideell denn finanziell unterstützt, in der Flüchtlingsbetreuung fehlt selbst das nötige Geld für gute Lehrmittel, im Sommer werden alle wieder aus dem kahlen und heissen Bahnhofplatz fliehen, …
Da wundert man sich erst mal – und soll sich dann freuen über den erneuten fantasielosen Vorschlag einer weiteren Steuerfusssenkung?
Eine Senkung des Steuerfusses auf Gemeindeebene bringt den Unternehmen nichts. Unternehmensteuern sind auf Kantonsebene geregelt. Zudem wurden die Unternehmen ab 2020 um etwas mehr als 20% massiv entlastet! Der finanzielle Vorteil einer Senkung um 1 Steuerfussprozent bringt, sage-und-schreibe, 4 Franken pro 1000 Franken Steuerbetrag.
Die SP Flawil verlangt jetzt Investitionen, die Flawil vorwärtsbringen! Wir erwarten im Rahmen des Budget 2022 vom Gemeinderat, dass er den erneuten Millionenüberschuss für längst fällige Verbesserungen zum Wohle aller einsetzt und entsprechende Vorschläge macht.